Die Menschenrechte. Die Anerkennung des Menschen als Staatenloser

Die Anerkennung des Menschen als Staatenloser, ist einer der Teile der  Menschenrechte. Leider treffen sich die Fälle vor, wenn der Mensch infolge des bürgerlichen Krieges oder anderer ausserordentlichen Situationen die Staatsangehörigkeit entzogen wird. Viel Fälle geschehen dann, wenn das Land verschwundet von der politischen Karte der Welt (UdSSR, Jugoslawien etc.)

 

„Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehö-
rigkeit zu wechseln.” Mit diesen knappen Worten verleiht Artikel 15 der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte von 1948 jedem Menschen auf der ganzen Welt das
Recht auf eine Rechtsbeziehung zu einem Staat.

 

Was es  bedeutet, Staatenloser zu sein?

 

“Nein’ zu hören von dem Land, in dem ich lebe, ‚Nein’ zu hören von dem
Land, in dem ich geboren bin, ‚Nein’ zu hören von dem Land, aus dem
meine Eltern stammen, ständig zu hören ‚Du gehörst nicht zu uns’! Ich
fühle mich wie ein Niemand und weiß nicht einmal, warum ich lebe.
Wenn man staatenlos ist, hat man stets ein Gefühl von Wertlosigkeit.“
(Lara, eine ehemalige Staatenlose )
Das Übereinkommen von 1954 ist der wichtigste völkerrechtliche Vertrag
zur Regelung und Verbesserung der Rechtsstellung der Staatenlosen und soll
sicherstellen, dass Staatenlosen ihre Grundrechte und -freiheiten ohne jeden Unterschied gewährt werden. (Siehe Liste der Vertragsstaaten des Übereinkommens von
1954 in Anhang 1.)
Das Übereinkommen von 1954 enthält eine rein rechtliche Definition des Begriffs „Staatenloser“ als „eine Person, die kein Staat auf Grund seines Rechtes als Staatsangehö-
rigen ansieht” (was als de-jure-Staatenlosigkeit bezeichnet wird).
Ändert das Übereinkommen von 1954 nichts an der Staatsangehörigkeit einer Person und verpflichtet die Staaten auch nicht, Staatenlose, die keine
Flüchtlinge sind, in ihrem Hoheitsgebiet aufzunehmen. Die Anwendung der Bestimmungen des Übereinkommens von 1954 ist kein Ersatz für die Verleihung der
Staatsangehörigkeit. Wo immer möglich sollten die Staaten die Eingliederung und Einbürgerung der in ihrem Hoheitsgebiet lebenden Staatenlosen durch Staatsbürger-
32
(Handbuch Staatenlosigkeit 2 23.11.2007)  Seite 32schaftsgesetze und eine entsprechende Verwaltungspraxis erleichtern. Diese Lösung
nennt man örtliche Integration.
In manchen Ausnahmefällen ist es vielleicht nicht möglich, die Rechtsstellung Staatenloser in dem Land, in dem sie leben, zu normalisieren. Für diese Personen kann daher
die Neuansiedlung in einem anderen Land als geeignete Lösung in Betracht kommen.
Zwar gehen die Neuansiedlungskriterien der Staaten in der Regel nicht auf die Lage von
Staatenlosen ein (Neuansiedlung ist meist für Flüchtlinge vorgesehen), doch forderte das
UNHCR-Exekutivkomitee die Staaten zuletzt in seinem Beschluss Nr. 95 (2003) auf, ihre
Kriterien auf Staatenlose auszudehnen: ExKom
„ermutigt die Staaten, gemeinsam mit UNHCR Methoden zur Lösung von Fällen von Staatenlosigkeit zu erarbeiten und die Möglichkeit zu prüfen, Neuansiedlungsplätze zur Verfügung zu stellen, wenn die Situation eines/einer Staatenlosen im gegenwärtigen Gastland oder in einem anderen Land, in dem
er/sie seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, nicht gelöst werden kann
und kritisch bleibt.“
UNHCR kann den Staaten in Bezug auf die Integration und die Neuansiedlung Staatenloser Rat und Hilfe anbieten.
Doch beeilen sich die germanischen Ausländerämte nicht, den Menschen als Staatenloser anzuerkennen. Sogar anerkennen  ihn de-jure als Staatenloser, sie anerkennen ihn de-facto nicht und aufgrund dessen sagen der Anerkennung als Staatenloser ab.
Warum geschieht es? Offensichtlich, weil die höchsten Beamten der Macht, unterschrieben die Abkommen über die Rechte der Staatenloser, die Ausführungen dieser Abkommen von den Mitarbeitern der gehörigen Ämter nicht überwachen.
Die anschauliche Geschichte jenem

 

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Kommentare: 1
  • #1

    Klaudia Scheffer (Mittwoch, 27 Juni 2012 06:43)

    Das Übereinkommen von 1954 ist der wichtigste völkerrechtliche Vertrag
    zur Regelung und Verbesserung der Rechtsstellung der Staatenlosen und soll
    sicherstellen, dass Staatenlosen ihre Grundrechte und -freiheiten ohne jeden Unterschied gewährt werden. (Siehe Liste der Vertragsstaaten des Übereinkommens von
    1954 in Anhang 1.)

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